Manches beim EU-Recht kann ich nicht nachvollziehen. Vor allem nicht, dass man den gleichen Fehler gemacht hat wie schon vorher beim UN-Sicherheitsrat: Dass alle Beschlüsse einstimmig gefasst werden müssen; es aber doch so ist, dass immer irgendeine Regierung ein Veto einlegt, seien es die USA oder Russland oder China; das sind die Hauptakteure in diesem „Zirkus“.
Und nun geschieht in der EU das gleiche. Rechtsstaatlichkeit geht Herrn Orban und Genossen gegen den Strich – na, dann legen sie ein Veto ein. Für Herrn Orban usw. ist die EU ein Selbstbedienungsladen.
Ich weiß nicht, wer sich diesen Einigkeits-Schwachsinn seinerzeit ausgedacht hat und warum. Damals war ich leider eher mit meinen persönlichen Schwierigkeiten befasst als mit der Politik.
Aber für mich ist das nicht „demokratisch“; denn das ist, wenn alle abstimmen, und auf wen oder was die meisten Stimmen entfallen, der bzw. das hat gewonnen. Ein „Veto“ kommt da nicht vor.
Diese Diskussion hatten wir auch. Warum reicht nicht eine hohe Mehrheit, z. B. 80 % der Stimmen?
Liebe Grüße
Da bin ich aber froh, dass ich mit meiner Meinung nicht alleine dastehe. 😀
GLG, G.